Söder will "De-facto-Lockdown" für Ungeimpfte in Bayern
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat
drastische Einschnitte für Ungeimpfte im Freistaat angekündigt. Darüber solle bereits an diesem Freitag in der Koalition beraten und entschieden werden, sagte Söder.
Es handelt sich natürlich um einen De-facto-Lockdown für Ungeimpfte. Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern
Details nannte er zunächst nicht. Bayern werde
aber alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen – sowohl nach der bisherigen als auch nach der neuen Rechtslage, also auf Basis des neuen Infektionsschutzgesetzes, sagte Söder.
Lockdown-Maßnahmen auch für Geimpfte – die nach der alten Rechtslage noch für eine gewisse Übergangszeit möglich wären – hält Söder nach eigenen Worten allerdings für rechtlich schwierig. "
Eine komplette Einschränkung beispielsweise für Geimpfte wäre unter den gegenwärtigen Umständen kaum vorstellbar und verfassungsgemäß.