stoz-b187
Altgedient
- Registriert
- 8. September 2002
- Beiträge
- 6.019
wie gesagt geht es nicht darum ob man zu jedem müll sein maul aufmacht und ich habe sowohl zu bush als auch z.b. zu g8 und methoden des bka mich zur genüge geäußert
ich finde aber man muss einen gewissen maßstab heranziehen, was für die gesellschaft relevant ist, und laut verfassungsschutz gibt es in Deutschland jetzt schon mehr islamische Extremisten als linke und rechte zusammen. Wenn man da die einen per geruchsprobe klassifiziert und den anderen, der größeren gefahr, erlaubt ihre faschistische propaganda hier zu betreiben, dann krankt es da etwas, was diesen maßstab angeht.
Dieses BGH Urteil ist aber auch nur logisch, schließlich sitzt Schäuble ja an einem Tisch mit Milli Görus und anderen Gruppen, die bei ihren Vereinsfeiern die Kinder zur Jihadpolonnaise aufrufen und frohlocken, bald werde man im Kalifat leben. Wenn das Urteil nicht wäre, könnte man ja meinen, Schäuble würde den Dialog zu Verbrechern suchen, so aber ist das ja geklärt.
Ich halte es übrigens für falsch, einer Hysterie à la Ulfkotte zu verfallen und sich an Einzelfällen (muslim bespuckt metzger, richterin begründet mit koran oder so) unnötig lang aufzuhängen, aber so ein Grundsatzurteil finde ich sehr bedenklich und DAS ist juristische Ungleichbehandlung und Einknicken vor den islamischen Extremisten.
ich finde aber man muss einen gewissen maßstab heranziehen, was für die gesellschaft relevant ist, und laut verfassungsschutz gibt es in Deutschland jetzt schon mehr islamische Extremisten als linke und rechte zusammen. Wenn man da die einen per geruchsprobe klassifiziert und den anderen, der größeren gefahr, erlaubt ihre faschistische propaganda hier zu betreiben, dann krankt es da etwas, was diesen maßstab angeht.
Dieses BGH Urteil ist aber auch nur logisch, schließlich sitzt Schäuble ja an einem Tisch mit Milli Görus und anderen Gruppen, die bei ihren Vereinsfeiern die Kinder zur Jihadpolonnaise aufrufen und frohlocken, bald werde man im Kalifat leben. Wenn das Urteil nicht wäre, könnte man ja meinen, Schäuble würde den Dialog zu Verbrechern suchen, so aber ist das ja geklärt.
Ich halte es übrigens für falsch, einer Hysterie à la Ulfkotte zu verfallen und sich an Einzelfällen (muslim bespuckt metzger, richterin begründet mit koran oder so) unnötig lang aufzuhängen, aber so ein Grundsatzurteil finde ich sehr bedenklich und DAS ist juristische Ungleichbehandlung und Einknicken vor den islamischen Extremisten.