CDU plant neuen Graffiti-Vorstoß
Union wirft Grünen Blockade bei Bekämpfung der Schmierereien vor
von Robert Ummen
Berlin - Die Union hat einen erneuten Gesetzesvorstoß gegen Graffiti-Schmierereien angekündigt.
"Wir werden weiter darauf dringen, dass Graffiti-Sprayer endlich strafrechtlich verfolgt werden", sagte CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer. Die SPD müsse sich in dieser Frage ihrer "gesellschaftlichen Verantwortung" bewusst werden und dem Gesetzesentwurf zustimmen, forderte Meyer. .....
Artikel erschienen am 28. Jan 2004
Man könnte meinen, daß manche Politiker meinen, demokratisch abstimmen bedeutet, man stimmt so lange in gleicher Sache ab, bis man erreicht hat, was man will.
http://www.welt.de/data/2004/01/28/229218.html
Union wirft Grünen Blockade bei Bekämpfung der Schmierereien vor
von Robert Ummen
Berlin - Die Union hat einen erneuten Gesetzesvorstoß gegen Graffiti-Schmierereien angekündigt.
"Wir werden weiter darauf dringen, dass Graffiti-Sprayer endlich strafrechtlich verfolgt werden", sagte CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer. Die SPD müsse sich in dieser Frage ihrer "gesellschaftlichen Verantwortung" bewusst werden und dem Gesetzesentwurf zustimmen, forderte Meyer. .....
Artikel erschienen am 28. Jan 2004
Man könnte meinen, daß manche Politiker meinen, demokratisch abstimmen bedeutet, man stimmt so lange in gleicher Sache ab, bis man erreicht hat, was man will.
http://www.welt.de/data/2004/01/28/229218.html