Neues von der Heimatfront - Der Thread für deutsche Politik III

¡Brave Digger! schrieb:
Mal was anderes, was geht bitte bei Peter Altmaier :D

26903874_1546526222081571_8618330645523484668_n.jpg
Zum Vergrößern anklicken....
ähm der ultralustige witzig muss es sein und ein bild-thread is woanders
 
Kapier den Gag jetzt nicht, tust du so als sei das kein Photoshop oder wo steh ich aufm Wagenheberschlauch
 
¡Brave Digger! schrieb:
Naja, will nicht abstreiten dass die AfD daraus ein Theater macht aber Fakt ist, dass etliche Entscheidungen der letzten Jahre (darunter auch nicht ganz unwichtige wie NetzDG etc.) ohne beschlussfähige Mehrheit getroffen wurden.
Zum Vergrößern anklicken....
Nein, die Abstimmung wurde mit beschlussfähiger Mehrheit getroffen, da kein Antrag auf Feststellung der Beschlussunfähigkeit vorlag.

Darüber hinaus ist die Diskussion, wie ich schon erwähnte, ziemlich sinnlos. Man kann zwar kritisieren, welches Bild damit nach außen abgegeben wird, wenn nur wenige Abgeordnete an den finalen Abstimmungen teilnehmen. In der Sache ist der Kritikpunkt aber nicht richtig, da die "Entscheidungen" - ebenfalls schon geschrieben - bereits lange davor in den Fraktionen und den Ausschüssen getroffen wird und die finale öffentliche Abstimmung zumeist symbolischen Charakter hat -> Praktikabilitätsgründe. Außer, dass die anderen Fraktionen nun ihre Abgeordneten im Plenum zusammentrommeln müssen, ändert sich also nichts, da die Entscheidungsprozesse längst vollendet sind. Ist also mal wieder nichts als heiße Luft, die natürlich vom Klientel dankend aufgenommen wird.
 
¡Brave Digger! schrieb:
Wie groß sind denn die Ausschüsse, erzähl mal :)
Zum Vergrößern anklicken....
Als letzte Antwort einfach mal eine Empfehlung an dich: Schau dir mal an, wie so ein Gesetzverfahren im Groben abläuft. Erste Lesung, Verweis in die Ausschüsse (Größe variiert), Einzelabstimmung und Gesamtabstimmung in den Ausschüssen, parallel Abstimmungen in den Fraktionen (dadurch Einbindung aller Abgeordneter), zweite Lesung, Abstimmung, dritte Lesung, Schlussabstimmung. Zu verlangen, dass bei längst getroffener Grundsatzhaltung jeder einzelne Abgeordnete bei der (öffentlichkeitswirksameren) Schlussabstimmung anwesend sein soll, um ein rein symbolisches Bild abzugeben, hat keine inhaltliche Grundlage. Zitat Ende.
 
Ok aber warum wurde dann (auf Antrag) beschlussunfähigkeit festgestellt?

Irgendeine Relevanz scheint sie ja dann doch zu haben
 
Der Punkt ist ja eigentlich eh ein ganz anderer. Die Parteien haben nun zum wiederholten Mal eine (rein symbolische) Wahl eines AfD-Manns torpediert, nun gibt sie ihnen halt die eigene Medizin zurück.
 
To view this content we will need your consent to set third party cookies.
For more detailed information, see our cookies page.


Schulz beschimpft US-Präsidenten, Diplomatie helau!
 
Groko ist doch de facto rotgrün mit bischen grauschwarz

Hehehe
To view this content we will need your consent to set third party cookies.
For more detailed information, see our cookies page.
 
was isn der plan der nogroko-spdler?
neuwahlen, dann im wahlkampf durch ihre starke nogroko-haltung (und mit benzinpreiserhöhung, refugees welcome, transferunions-europawahnsin und paar sozialstaatsfloskeln) punkten und dann reicht's für r2g!?

dass es nach neuwahlen neue koalitionsmöglichkeiten gibt is doch fast unmöglich.
und dann weiter verweigern und minderheitsregkierung erzwingen und in 4 jahren dann 30%+x holen weil die schlechten spd-ergebnosse lagen ja nie an der spd sondern immer nur an der groko!???
 
Schulz soeben: "es wird keine Obergrenze geben, auf keinen Fall mit der sozialdemokratischen Partei", außerdem macht er eine 50% Frauenquote in der Regierung zur Bedingung :D
 
Du musst dich einloggen oder registrieren, um hier zu antworten.
Zurück
Oben Unten