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Montagsfrage 08.01.24 (anonym)

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  • DIE GRÜNEN

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  • DIE LINKE

  • BSW

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  • Nichtwähler


Die Ergebnisse sind erst nach der Abstimmung sichtbar.
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Waffengeschäfte, Drogendeals: Jahrelang haben sich Kriminelle in verschlüsselten Nachrichten abgesprochen – bis Ermittler die Plattform Encrochat knackten. SPIEGEL TV konnte Chatprotokolle auswerten. Exklusive Einblicke von Claas Meyer-Heuer und Thomas Heise.


Uffuffuff
 
haha! sehr gut weiter machen und diesen schmocks das wasser abgraben. :thumbsup:

und oli p. verkauft also diese speziellen handys... :emoji_grinning:
 
Flucht nach Berlin
In Wien steht Sebastian Kurz massiv in der Kritik. Da kommt der Besuch in der deutschen Hauptstadt ganz recht: Der Kanzler hofft auf eine Chance zum Durchatmen und offene Ohren – doch eine Tür bleibt verschlossen.


https://www.spiegel.de/politik/ausl...berlin-a-fabc981c-5ce4-4c8c-a36a-bf5b0ba3a03d


Kriege Orgasmus bei jeder Zeile, wie schön mal was normales über den zu lesen und nicht nur die Arschküsser-Propaganda hier, weil sie alle auf die Inserate der Regierung angewiesen sind.

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ewig alte takes, hatten selbst die honest trailers schon vor jahren verbraten

manche woke takes sind ja nur noch absurd, aber dass all diese fantasy- und rollenspielenuniversen voller homogener menschenartiger völker sich als ethnopluralismuspropaganda lesen lassen fand ich ohne übertreibung schon vor minimum 20, 25 jahren beim warcraft 2 spielen komplett offensichtlich
 

13.44 Uhr: Attila Hildmann in die Türkei geflüchtet – Haftbefehl kann nicht vollstreckt werden​

Der in der Coronakrise als Verschwörungstheoretiker aufgetretene Vegankoch Attila Hildmann hält sich laut Erkenntnissen der Berliner Generalstaatsanwaltschaft aktuell in der Türkei auf. Mit einer zeitnahen Vollstreckung des gegen ihn gerichteten Haftbefehls wegen Volksverhetzung, öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sei "nicht zu rechnen", erklärte die Behörde. Die Berliner Staatsanwaltschaft hatte bereits im November vergangenen Jahres die Ermittlungen gegen Hildmann übernommen.

Zuvor waren laut Medienberichten über Monate hinweg an Hildmanns Wohnort in Brandenburg Anzeigen gegen den 39-Jährigen gesammelt worden. Hildmann war bei der Eskalation von Protesten am Reichstagsgebäude im August 2020 festgenommen worden. Im Juli vergangenen Jahres soll Hildmann außerdem den Grünen-Politiker Volker Beck bedroht haben. Wenn er "Reichskanzler wäre" solle für Beck die Todesstrafe "durch Eiertreten" eingeführt werden, sagte er laut Presseberichten.
 
Zur Ergänzung:

Oppositionsinitiativen abgelehnt​

Keine Mehrheit fand ein Gesetzentwurf der FDP zur Stärkung der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste (19/19502). Ebenfalls abgelehnt wurde ein Antrag der Liberalen mit dem Titel „Reform der Nachrichtendienste – Lehren aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BND-Gesetz“ (19/19509) mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und AfD gegen die Stimmen der FDP bei Enthaltung der Linksfraktion und Grünen.

Ebenfalls abgelehnt wurde ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Legitimität und Leistungsfähigkeit der Nachrichtendienste stärken – Kontrolle auf allen Ebenen verbessern und ausbauen“ (19/26221) mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und AfD gegen die Stimmen der Grünen bei Stimmenthaltung der Linksfraktion und FDP. Den Abstimmungen lagen Beschlussempfehlungen des Innenausschusses zugrunde (19/27811).
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw12-de-nachrichtendienst-830120
 
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