Neues von der Heimatfront - Der Thread für deutsche Politik III

FlyingSaesch schrieb:
Ich hab' überhaupt gar kein Problem mit einem Senegalesen, der hier ministriert und im Verein Fußball spielt. Warum Scheuer diesen auf Biegen und Brechen wieder loswerden will, kann er vermutlich selbst nicht erklären. Wenn der Senegalese hier arbeitet, sich hier am Gesellschaftsleben beteiligt... wo ist das Problem?
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Im Prinzip deshalb, weil er sich nicht an die korrekten bürokratischen Bestimmungen gehalten hat. Er kam als Flüchtling, war aber "nur" Wirtschaftsflüchtling. Dafür wurde das Asylgesetz nicht gemacht.
Was einfach dennoch ultra peinlich ist die Aussage. Obwohl die nicht so scharf formuliert war wie es am Anfang der Woche zitiert wurde.
 
Das Beispiel ist scheiße, aber die Aussage ist nicht rassistisch und nein, die Asylgesetze sind nicht gemacht, um Wirtschaftsflüchtlinge aus dem Senegal nach Deutschland die Migration zur ermöglichen.
 
@Ceza aber wo willst du denn dann da die Grenze setzen?
Wenn alle die es irgendwie nach Deutschland schaffen auch bleiben können dann brauchen wir weder asylgesetz noch einwanderungsgesetz und auch von unserm sozialaystem können wir uns dann ganz schnell verabschieden.
 
Wenn es jemand nach Deutschland geschafft hat, sich hier integriert und arbeitet, muss man diesen Menschen auch gar nicht mehr loswerden wollen. Das Wort "Wirtschaftsflüchtling" wird hier irgendwie immer sofort total negativ genutzt, als ob es ein Verbrechen ist.
 
Farmer187 schrieb:
Kann etwas illegal und trotzdem kein Verbrechen sein
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ähm ja
bei den meisten starftatbeständen ist das der fall
ein verbrechen liegt erst vor wenn eine mindeststrafe von einem jahr gefängnis vorgesehen ist, alles andere sind vergehen, ordnugnswidrigkeiten und sowas
diebstahl ist zum beispiel kein verbrechen, oder körperverletzung
 
ich hab schon mal n blick in ein gesetzbuch geworfen, würd ich dir auch empfehlen bevor du weitersprichst
eine nicht rechtliche definition von verbrechen ist "schwerwiegender verstoß gegen die rechtsordnung"
betonung auf schwerwiegend
 
D.U.T47 schrieb:
ähm ja
bei den meisten starftatbeständen ist das der fall
ein verbrechen liegt erst vor wenn eine mindeststrafe von einem jahr gefängnis vorgesehen ist, alles andere sind vergehen, ordnugnswidrigkeiten und sowas
diebstahl ist zum beispiel kein verbrechen, oder körperverletzung
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wie sieht es mit drogenhandel aus?
 
mit dem btm bin ich noch nicth großartig in berührung gekommen aber so auf die schnelle kann ich sagen dass es da mehrere normen gibt die für einzelne aspekte des handelns greifen
handel mit nicht geringen mengen oder verkauf an minderjährige stellt zum beispeil ein verbrechen dar, wenn du 5 g cannabis an martin verkaufst ist das ein vergehen
wenn man das bandenmäßig betreibt kann man auch schnell ne midnesstrafe von 2 jahren bekommen, also da muss man wirklich auf den einzelfall schauen um das zu beurteilen
 
naw polizisten und politessen kennen das gesetz nicht wirklich nur maximal 2-3 normen

500 gramm für martin -> für mich schwer einzuschätzen, ich bin nicht ganz vertraut damit was als nicht geringe menge definiert wird
meine hoffnugn sagt mir dass alles bis ein kilo kanerbius wohl völlig ihm rahmen sein sollte aber ich hab die lese vermutung dass der staat das anders betrachtet

kurze recherche:
laut bgh handelt es sich um eine nicht geringe menge canibus wenn 7,5 thc enthalten sind ... bei 10-20 prozent thc gehalt pro gramm kannste das jez selbst ausrechnen
wobei das scho nverdammt wenig ist, obacht freunde
 
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--Cha\/ezz-- schrieb:
Zur FAZ Umfrage, die von vielen Politikern und vielen Journalisten vertretenen Positionen decken sich eben in Teilen nicht mit der Meinung vieler Bürger. Da kann die Willkommenskultur in noch so vielen Artikeln propagiert werden.
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Zementiert das *hüstel* "Klischee" vom bratwurstfettsaufenden Unsympath, der sich gerne auf Goethe und Schiller bezieht, aber nie über Fußball, Tatort und Helene Fischer rausgekommen ist. Wie auch? Er muss ja ordentlich und zuverlässig arbeiten.
 
BuddyHolly schrieb:
Zementiert das *hüstel* "Klischee" vom bratwurstfettsaufenden Unsympath, der sich gerne auf Goethe und Schiller bezieht, aber nie über Fußball, Tatort und Helene Fischer rausgekommen ist. Wie auch? Er muss ja ordentlich und zuverlässig arbeiten.
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Niemand mit Verstand erwartet, dass die Bevölkerung eines Landes aus mehrheitlich stark reflektierten Individuen besteht.

@Ceza Ich akzeptiere, dass ein großer Teil der Bevölkerung des Exportweltmeisters gegen Freihandel ist.
 
FlyingSaesch schrieb:
Wenn es jemand nach Deutschland geschafft hat, sich hier integriert und arbeitet, muss man diesen Menschen auch gar nicht mehr loswerden wollen. Das Wort "Wirtschaftsflüchtling" wird hier irgendwie immer sofort total negativ genutzt, als ob es ein Verbrechen ist.
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Natürlich nicht, deshalb muss für Zuwanderung von nachgefragten Arbeitskräften andere Möglichkeiten geben. Asylrecht greift hier nicht.
 
Ist natürlich auch clever die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden abzuhalten. War doch klar, dass dort ein riesiger brauner Mob auftaucht.
 
es gibt in bayern einen schönen spruch.........ABÖR WIR SIND HIER YN SAXEN

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