Schröder kündigt Neuwahlen an

sicherlich eine möglichkeit, die schröder da gewählt hat...
ich denke allerdings, er hätte anders vorgehen sollen. er hätte unter der bergründung, daß es offensichtlich der wille des volkes sei, den 10 punkte plan der cdu in bundestag und bundesrat einbringen sollen. dann hätte sich schnell gezeigt, daß auch die cdu nicht hinter diesem programm stehen kann, da es nicht finanzierbar ist. die frage ist natürlich, ob er das in seiner eigenen fraktion hätte durchsetzen können...
 
immer wieder witzig wenn jemand sich das eigene grab schaufelt.:p
 
die spd pokert jetzt halt einfach sehr hoch, ich finde fast zu hoch....! das könnte sehr schlimm enden...ich hatte immer gehofft, dass schröder die fussball-wm für die wahlen nutzen könnte um noch einmal gegen die cdu/csu zu gewinnen...nun sieht es sehr schlecht aus. der einzige vorteil wäre, dass die cdu/csu erstens sich selber nicht einig sind und zweitens nicht auf eine solche situation vorbereitet sind...!!

aber ich sehe schwarz für die ganze aktion!

zum bundeskanzlerkandidaten: wer nicht, wenn nicht schröder?
 
Die Reformen, die nun endlich alle auf den Weg gebracht wurden, werden jetzt alle noch mal überdacht werden und vielleicht sogar abgeändert oder ganz ausgesrtzt. Der Atomausstieg wird wieder ein großes Thema sein... Wenn es einen Regierungswechsel gibt, wovon ich doch strak ausgehe, dann wird sich Deutschland weiter auf einer Stelle treten und im Endeffekt kommen wir so nicht weiter.
Bin aber echt mal gespannt wie sich die CDU präsentieren wird, denn angeblich hätten sie ja alles besser gemacht :p

Was mich an den deutschn Wähler aber aufregt ist, dass sie einfach zu hohl sind um zwischen Bundes- und Landesebene zu unterscheiden. Die Bundespolitik hat so gut wie nichts mit der Politik zu tun, die im einzelnen Bundesland gemacht wird. Aber so wurde anscheinend gewählt:rolleyes:
 
Ich denke schon, daß Schröder es richtig gemacht hat; denn die CDU blockiert wichtige Gesetze, will Zugeständnisse und später lamentiert sie, wenn das, was sie durch Zugeständnisse abgerungn haben, nicht funktioniert. s. Krankenversicherung

Nun müssen sie mit eigenen Konzepten in den Wahlkampf gehen.
Merkel wird auf jeden Fall weniger Anerkennung haben als Schröder oder Fischer. Vorstellbar ist, daß die Macht- Männer der CDU mit dem Schill- Effekt arbeiten, sie erst hochjubeln und dann absägen werden.
 
ich bin für den wulff, den hab ich mir kurz vor der wahl mal live angeguckt und der hat mich überzeugt.
ist aber vllt. noch nicht reif genug fürn kanzler..
 
Original geschrieben von ElectroGod
Ich werde aktiv beim Regierungswechsel mithelfen. Bin ja auch CDU-Mitglied.
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Oh... schön, dann liegt dein Intresse ja auch an der Regierungsübernahme.


Und wer interessiert sich für die Wähler?



Aber alles in allem sinnig was schröder macht.
Drückt der CDU das Ruder in die Hand, die macht noch viel munteren Sozialabbau und hat damit den Buhmann, anschließend kommt wieder die SPD und wirkt geradezu sozial dagegen.
 
ich steh der Sache sehr kritisch gegenüber...ich komme aus NRW, und ich glaube nicht, dass die CDU auch nur irgendwas bewegen wird, was dann mit der allround- Ausrede "Das waren Fehler der Vorregierung, die wir nicht beseitigen können" kaschiert wird...ich sehe das ganze Programm der CDU als nicht wirklich sinnvoll, deßhalb sehe ich den Regierungswechsel eher negativ...

..zu den Neuwahlen, ich denke das ist wohl der letzte Versuch der Regierung die CDU/ CSU in Zugzwang zu bringen und somit vor den Wählern bloß zu stellen..ob das funktioniert bezweifel ich, da bereits ohne betriebenen Wahlkampf die Mehrheit auf CDU- Seite liegen dürfte...was auch immer, Schröder, Stoiber oder Merkel, bei einer Neuwahl darf man wohl wieder einmal zwischen Aids und Krebs entscheiden...
 
angesichts der globalen herausforderungen müssen die veränderungen in allen bereichen unheimlich tiefgreifend sein. aber ob die leute zugunsten der zukunft des landes persönliche einschnitte hinnehmen würdne, bleibt fraglich, zumal so eine harmlose reform wie hartz IV von unseren ach so tollen medien verteufelt wurde. man denke da an die "montagsdemos" (argh, allein schon dieser begriff in dem zusammenhang:mad: ): sie wurden überall in den medien bis zuletzt gezeigt und somit gepusht, obwohl gerade mal insgesamt ca. 5000 von 83000000 bürgern dort demonstriert hatten (aus dubiosen gründen).... :rolleyes:
 
Original geschrieben von Nordwind
Oh... schön, dann liegt dein Intresse ja auch an der Regierungsübernahme.

Warum denn auch nicht??? Jeder, der sich parteilch bindet, möchte doch wohl, daß seine Partei ns Ruder kommt, oder?


Und wer interessiert sich für die Wähler?

???
Hat der Wähler keine Meinung? Kann der nicht lesen oder hören? Soll er sich selbst eine Meinung bilden, wozu ist wohl sonst der Wahlkampf da?

Aber alles in allem sinnig was schröder macht.
Drückt der CDU das Ruder in die Hand, die macht noch viel munteren Sozialabbau und hat damit den Buhmann, anschließend kommt wieder die SPD und wirkt geradezu sozial dagegen.

Ich glaube, es geht eher darum, daß die Blockade durch die CDU damit beendet wird. Entweder entscheidet sich die Mehrheit der Wähler für die CDU ( & Co) oder für die jetzige Regierung.
Die Kassen sind leer, da kann man sich solche Spielchen nicht erlauben.

Spannend werden die Flügelkämpfe in beiden Volksparteien werden. Ich weiß nicht, ob Merkel wirklich eingesetzt wird, vermute es aber. Stoiber ziert sich noch.
Die CDU wird das "Hamsterproblem" in ihrer Partei zu lösen haben, denn man wird am Stuhl von Merkel nagen. Ich glaube kaum, daß Stoiber, der von Merkel mal "von der Protestntin aus dem Osten" sprach, ihr neidlos das Feld überlassen wird.
Das Polit- Theather wird beginnen.
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Schröder mußte das tun, er hat alle Landtagswahlen verloren, also was soll er denn jetzt reigieren?

Ich hoffe nur das bei den Neuwahlen trotzdem Schröder wieder gewählt wird (ich bin nicht unrealistisch und weiß das es wahrscheinlich nicht so sein wird).

Ich hoffe das hier einige Headz zu den Wahlen gehen und hinter Schröder stehen.

Wir dürfen das garnicht zulassen das die CDU regiert, als erstes z.B. möchte die CDU wieder neue Kredite aufnehmen. Genau das gleiche hat damals Kohl gemacht, und man sieht ja wo es hingeführt hat.

Und gerade Steuber ist als Bundeskanzler wirklich das letzte!
 
ver.di Pressemeldung, 23.05.2005

Neuwahlen:
ver.di stellt Forderungen

Zur Ankündigung von vorgezogenen Neuwahlen durch Bundeskanzler Schröder für den Herbst dieses Jahres erklärt der Hamburger ver.di-Landesbezirksleiter Wolfgang Rose:

"Ich begrüße die Ankündigung von vorgezogenen Neuwahlen, um eine Blockade auf Bundesebene zu beseitigen und die Bundespolitik angesichts der drängenden Probleme neu auszurichten.

ver.di erwartet von allen Parteien, vor allem aber von der SPD, eine Neuausrichtung der Politik: Das Soziale an der Marktwirtschaft muss gestärkt und der pure Marktradikalismus verhindert werden:

· Um die Arbeitslosigkeit wirksam zu bekämpfen, muss ein öffentliches
Investitionsprogramm in Höhe von 20 Milliarden Euro in den
Bereichen Bildung, Forschung und Infrastruktur aufgelegt werden;
das schafft auch erhebliche Anreize für private Investitionen,
stärkt das Wachstum und fördert besonders die Bildung.

· Um Steuergerechtigkeit herzustellen und die Vermögenden und Unter-
nehmenden wieder nach ihrer Leistungsfähigkeit an den öffentlichen
Aufgaben zu beteiligen, muss der Spitzensteuersatz wieder ange-
hoben, die Vermögensteuer wieder in Kraft gesetzt und die Erb-
schaftssteuer reformiert werden; dies würde Mittel für öffentliche
Investitionen frei setzen.

· Um die negativen Wirkungen von Hartz IV zu korrigieren, müssen die
Zumutbarkeitsregelungen begrenzt, die 1-€-Jobs in befristete
Arbeitsverhältnisse umgewandelt und die Leistungen wieder nach
Beschäftigungsdauer gestaffelt werden.

Ich fordere alle Gewerkschafter in den Parteien auf, sich bei der Kandidatenaufstellung und den Wahlprogrammen für diese Forderungen einzusetzen."

Ihr solltet mal darüber nachdenken, Euch gewerkschaftlich zu organisieren; denn diverse wirtschaftliche Probleme lassen sich nur mit Hilfe der Gewerkschaften europaweit lösen.
 
Original geschrieben von UDU
Original geschrieben von Nordwind
Oh... schön, dann liegt dein Intresse ja auch an der Regierungsübernahme.

Warum denn auch nicht??? Jeder, der sich parteilch bindet, möchte doch wohl, daß seine Partei ns Ruder kommt, oder?


Und wer interessiert sich für die Wähler?

???
Hat der Wähler keine Meinung? Kann der nicht lesen oder hören? Soll er sich selbst eine Meinung bilden, wozu ist wohl sonst der Wahlkampf da?

Aber alles in allem sinnig was schröder macht.
Drückt der CDU das Ruder in die Hand, die macht noch viel munteren Sozialabbau und hat damit den Buhmann, anschließend kommt wieder die SPD und wirkt geradezu sozial dagegen.

Ich glaube, es geht eher darum, daß die Blockade durch die CDU damit beendet wird. Entweder entscheidet sich die Mehrheit der Wähler für die CDU ( & Co) oder für die jetzige Regierung.
Die Kassen sind leer, da kann man sich solche Spielchen nicht erlauben.

Spannend werden die Flügelkämpfe in beiden Volksparteien werden. Ich weiß nicht, ob Merkel wirklich eingesetzt wird, vermute es aber. Stoiber ziert sich noch.
Die CDU wird das "Hamsterproblem" in ihrer Partei zu lösen haben, denn man wird am Stuhl von Merkel nagen. Ich glaube kaum, daß Stoiber, der von Merkel mal "von der Protestntin aus dem Osten" sprach, ihr neidlos das Feld überlassen wird.
Das Polit- Theather wird beginnen.
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1+2
Worauf ich hienaus wollte, war dass die Parteien sich NUR für sich interessieren. Nicht wirkliches Intresse am wähler haben ausser, dass er sie wählt und sie ihn schröpfen können.
Abericht was sie FÜR den Wähler tun können. War das so schwierig ?

3. Ja die Kassen sind leer, aber warum sollte die SPD sich dafür verantworten wollen? Die Sache ist ja die, die CDU wird die Sachen machen, die die SPD eh machen wollte, bzgl Sozialabbau. Ist ja optimal für die SPD, gerade durch das in die Hand drücken des Ruders begibt sie sich ja aus der Schuld und reicht die Verantwortung weiter.
Und ja es ist konsequent, wenn man nur noch CDU Kurs fahren kann, weil alles andere blockiert wird, warum sollte man dann den Kapitän machen`?

4. Hoffe ich auch die CDU macht wieder Parteiintern Terz wer denn nu soll. Wobei es dann eng wird für die CDU, vielleicht aber auch für alle alle anderen.

5. Das Polit Theater gucken wir uns doch schon seit Jahrzehnten an, nicht erst seit gestern.
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Er gibt die Verantwortung nicht ab, ihm bleibt nichts anderes übrig.

Das es so ist liegt am Volk!

Ich denke es ist genau anders herum. Der Kurs den Schröder angesteuert hat ist richtig, die CDU wird in ca 2 Jahren dann den Lob dafür bekommen.

Es dauert einfach seine Zeit bis sich veränderungen bemerkbar machen.

Schröder hat versucht die Schulden abzubezahlen, die CDU wird sofort neue machen, und die Menschen (so dumm wie die meisten eben sind) werden denken das es uns besser geht mit der CDU (wobei es eigentlich auch jetzt niemanden schlecht geht), aber dann ein paar Jährchen später sind wir wieder da wo wir auch jetzt sind!

Man kann das jetzt zerhacken solange man will, was die CDU verändern will ist so schlimm das man garnicht darüber nachdenken muß, finde ich!
 
1. Ich bin sehr verärgert, denn momentan gibt es nur drei tolle Alternativen:
- Schröder gewinnt, alles bleibt wie es ist.
-Merkel gewinnt und regiert wirtschaftspolitisch gut. Es drohen Jahrzehnte CDU.
-Merkel gewinnt und versagt. Gute Nacht Demokratie.


So ganz einfach ist das mit der Neuwahl übrigens nicht: Bei der letzten "getürkten" Vertrauensfrage 1982 durch Kohl hat das BverfG eigentlich gesagt, dass es so was nicht nochmal durchgehen lässt. Kern der Argumentation war, dass die Abgeordneten auch wirklich Misstrauen haben sollen. Andererseits wird sich das Gericht schon nicht in den Weg stellen wollen.
 
Man mich kotzt das jetzt auch heftig an, das dies geschehen mußte.

Es gibt ja so einen Zeitraum von 12 Jahren, glaube ich, man sagt das nach diesem Zeitraum alles wieder vergessen ist.

Aber stimmt, was soll man denn sonst wählen?

Und was besseres als SPD gibt es in Deutschland leider nicht.
 
Original geschrieben von mijau
Er gibt die Verantwortung nicht ab, ihm bleibt nichts anderes übrig.

Das es so ist liegt am Volk!
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eigentlich hat man die ganze zeit lokal bzw landes ebene gewählt. Dass es dabei zum Blackout durch den Bundesrat kommt war zwar irgendwann klar aber gut.

Ja kann passieren dass die CDU Lob kassiert. Glaub ich aber nicht, weil es schon die ganze Zeit CDU Kurs ist, und der wird nicht sonderlich effektiv sein.
 
was man sich auch durch den kopf gehn lassen soll wievie die wahl kampagnen kosten:eek: millionen unmengen an geld das is auch was wirklich wieder ein loch in die kassen reissen wird:(
 
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