Russland, Polen, Ukraine und Co. - Der Osteuropa Thread (News, kein Spam!)

Wird Vladimir Vladimirovich Putin am 31.12.2022 noch leben?

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Zacharias Double Chin

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Dec 21, 2015
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Hungary will veto the EU's proposal to ban imports of Russian oil, the country's Secretary of State for International Communication and Relations has told the BBC.



Heißt das nun, dass der Russky-Oil-Import-Bann damit hinfällig wird?
:emoji_thinking:
 

So Seductive

Altgedient
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Kann doch jedes Land für sich selbst beschließen. Würde ggf kein einheitlichen EU-Beschluss geben aber wenn sich die restlichen 26 committen, ist es völlig egal was die Ungarn tun. Aber wahrscheinlich wollen die eh nur einen Verhandlungshebel für mehr Geld, um dann im Ergebnis einen Kompromiss zuzustimmen.
 

esel

Altgedient
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May 2, 2016
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Account kenne ich nicht aber der Össi
macht seit Anfang des Krieges sehr sachliche Analysen auf YouTube.

Hat auch gestern eines veröffentlicht in dem er zumindest in Bezug auf die Schlacht im Donbass bessere Karten für die Ukraine sieht. Vor

Eventuell ist auch die Quelle ein Blick Artikel etwas verkürzt.
 

djramm

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May 18, 2001
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Ich finde diese Kindergartenlogik so lustig, weil man die westliche Berichterstattung und sonst was kritisiert, ist automatisch pro Putin. Nur weil man selbst so eine binäre Denke hat, muss man dies nicht auf andere projezieren. @Svansen
 

Lanedu

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Gute sachliche Analyse der Situation derzeit. Der Mann kennt sich besser aus als ihr alle…
Einige von euch sind echt anstrengend. Ist ja fast schon Sektenverhalten hier.
 

guajiro

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Mag ja sein, dass er ein Militärexperte ist, aber solche Aussagen sind schon bedenklich
 

MrAeko

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Based Strack-Zimmermann mit guten Aussagen. Insbesondere die Einschätzungen zum Bundesheer und zur Verteidigungsministerin fand ich treffend

Ansonsten noch extra ein Eintrag für Clarence (Angst vor Bombe) und was zum Asow-Regiment, weil das ja vor Wochen hier schon mal heiß diskutiert wurde (sind es Nazis oder nicht)
 

Gronka Lonka

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Gute sachliche Analyse der Situation derzeit. Der Mann kennt sich besser aus als ihr alle…
Einige von euch sind echt anstrengend. Ist ja fast schon Sektenverhalten hier.

das widerspricht den zitaten dieses red-pilled qAnon typen so ziemlich o_O
 

wild-vandal

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Hier wird nochmals gut gegen Habermaß, Schwarzer, Merkel und Co argumentiert (FAS).

Offener Brief zu UkrainekriegFrieden mit dem Todfeind
Alice Schwarzer, Jürgen Habermas und die anderen Kritiker der Waffenhilfe für die Ukraine haben den absoluten Charakter von Putins Feindschaft nicht verstanden. Deshalb setzen sie falsche Hoffnung in Kompromisse.

Von KONRAD SCHULLER


Die Waffenhilfe für die Ukraine stößt in Deutschland auf Widerspruch. Das stärkste Echo finden gerade die offenen Briefe der Gruppen um Alice Schwarzer und Reinhard Merkel sowie um Konstantin Wecker und Antje Vollmer. Ein Aufsatz von Jürgen Habermas kommt hinzu. In ihren Texten tauchen vier Grundargumente immer wieder auf. Erstens: Der Krieg muss durch „Kompromiss“ beendet werden. Zweitens: Um eine „Eskalation“ zum nuklearen Weltkrieg zu vermeiden, muss der Westen die Waffenhilfe für die Ukraine einstellen oder stark begrenzen. Drittens: Wer der Ukraine Waffen liefert, vergrößert das Leid, denn dann kann die Ukraine sich länger wehren, und mehr Menschen sterben. Viertens: Ein Sieg über Russland ist ohnehin ausgeschlossen.
Diese Annahmen beruhen auf einem Bild von Russland, das vermutlich zu optimistisch ist. Im Brief von Schwarzer und Merkel heißt es, der erstrebte Friede durch „Kompromiss“ müsse sich am „europäischen Ansatz der gemeinsamen Vielfalt“ orientieren. Dem Präsidenten Russlands liegt aber vermutlich kaum etwas ferner als der „europäische Ansatz der gemeinsamen Vielfalt“. Zu dem gehört nämlich, Streit so zu lösen, dass kein Land um seine Kerninteressen fürchten muss. Konflikte gehen dementsprechend meist nicht um die Existenz, sondern um Einzelfragen: Flüchtlingsquoten oder Finanztransfers. Sie werden mit dem Ziel ausgetragen, dass alle mit dem Ergebnis leben können.
Russland hat im Krieg mit der Ukraine aber nicht das Ziel, ein Ergebnis zu erreichen, mit dem alle leben können. Es will die Ukraine vernichten. Wladimir Putin hat immer wieder geschrieben, dass dieses Land kein Existenzrecht habe, zuletzt 2021 in seinem Aufsatz „Über die historische Einheit der Russen und der Ukrainer“. Dort schreibt er, die Idee einer ukrainischen Nation sei eine historische Fälschung. In Wahrheit gebe es nur das „dreieinige“ Russland, zu dem eben auch „Kleinrussland“ und „Neurussland“ gehörten. Das sind Worte, die russische Imperialisten für die Ukraine verwenden. Deren gewählte Politiker beschreibt Putin als „Nazis“ und droht mit „Denazifizierung“ – also mit mindestens politischer Vernichtung.

Die NATO soll ausgeschaltet werden​

Russlands Entwürfe für „Abkommen“ mit Amerika und der NATO vom 17. Dezember 2021 zeigen außerdem ein weiteres Ziel: Neben der Ukraine soll auch die westliche Allianz de facto ausgeschaltet werden. Darauf nämlich läuft die Forderung hinaus, alle ihre Einrichtungen vom Gebiet der östlichen Verbündeten abzuziehen und Amerikas Atomwaffen aus Europa zu entfernen.

Wenn Russlands Feindschaft gegen die Ukraine aber auf Vernichtung zielt, werden die Begriffe Kompromiss und Waffenstillstand, die Habermas und die anderen benutzen, problematisch. Zwar ist es wahr, dass auch ein Feind mit Vernichtungswillen manchmal Kompromisse schließt. Er schließt sie aber nicht in der Absicht, dauernden Frieden zu gewähren, sondern nur, um in bedrängter Lage Zeit zu gewinnen und danach das Werk der Auslöschung fortzusetzen. Im Falle totaler Feindschaft hat der Kompromiss immer nur den Charakter einer taktischen Pause. Ist der Feind ein Todfeind, wird er ihn brechen, sobald die Gelegenheit da ist.
Diese Auffassung vom Kompromiss als Atempause vor dem nächsten Schlag hat tiefe Wurzeln in der Sowjetunion. Deren Ideologie verlangte die Vernichtung des kapitalistischen Lagers, aber in Zeiten der Schwäche erlaubte sie Phasen der „friedlichen Koexistenz“. Danach ging Moskau wieder zum Angriff über. Ein Beispiel dafür stammt aus den Siebzigerjahren. Damals folgte auf Entspannung in der Zeit Willy Brandts ein jäher Bruch. Während der Kanzlerschaft Helmut Schmidts schaltete Moskau zurück auf Konflikt und drohte mit der Atomrakete SS-20. Damals zeigte sich die Stabilität der absoluten Feindschaft.

Der Kompromiss als Mittel der Zerstörung​

Auch Putin hat Entspannungsangebote des Westens immer wieder nur dazu genutzt, Zeit zu gewinnen für den nächsten Schlag. 2008, als die NATO aus Rücksicht auf Moskau der Ukraine und Georgien die Aufnahme verwehrte, nutzte er die Schutzlücke, um in Georgien einzumarschieren und später in der Ukraine. Auch die Minsker Waffenstillstände für das Donbass hat er von der ersten Minute an systematisch verletzt. Er hat sie nur so weit respektiert, wie es nötig war, um allzu arge Sanktionen zu vermeiden. Deshalb können Waffenstillstände mit Putin nur halten, wenn er den Bruch mindestens ebenso fürchten muss wie sein Gegner. Das heißt: Wenn sie durch Waffen gesichert sind. Waffenstillstand ist deshalb nicht die bessere Alternative zur Waffenlieferung, wie die Autoren der Protestbriefe meinen. Waffenstillstand ist ohne Waffen nicht möglich.
Deshalb wird es wenig bringen, Putin, wie die Gruppe um Konstantin Wecker das will, als Lohn für einen Waffenstillstand etwa die Neutralität der Ukraine zu versprechen oder die Anerkennung der Krim-Annexion. Wenn er sich treu bleibt, wird er die Angebote zwar annehmen. Dann aber dürfte er nach einer kurzen Pause, sobald er seine beschädigte Armee wieder repariert hat, den Krieg wieder aufnehmen. Nichts deutet darauf hin, dass er einen Kompromiss will, der, wie Habermas hofft, die Zerstörung „beenden kann“. Alles, was er bisher getan hat, lässt vermuten, dass er nur solche Kompromisse möchte, die ihm erlauben, die Zerstörung bald wiederaufzunehmen.
Habermas schlägt außerdem eine „gesichtswahrende“ Einigung vor. Auch das ist vielleicht nicht ganz durchdacht. Erstens braucht Putin sich um sein Gesicht nicht zu sorgen. Russlands Medien schreiben sowieso, was er will. Zweitens ist wechselseitige Wahrung des Gesichts gerade nicht das, was ihm nutzt. Zu seinen Zielen gehört der Zerfall der NATO, und deshalb wäre es gut für ihn, wenn das Bündnis durch einen Fehlschlag in der Ukraine das Gesicht eben nicht wahrte, sondern verlöre. Wenn er nämlich die NATO durch Drohungen von der Unterstützung der Ukraine abbringen könnte, würde keiner mehr glauben, dass ihr inneres Beistandsversprechen noch erpressungsfest wäre. Sie könnte dann zerfallen.

Eskalation durch Nichtstun​

Habermas und die Autoren der Briefe fordern außerdem, keine oder nur wenig Waffen an die Ukraine zu liefern. Das soll „Eskalation“ verhindern. Die Gruppe um Schwarzer spricht hier von einem „kategorischen Verbot, ein manifestes Risiko der Eskalation (. . .) zu einem atomaren Konflikt in Kauf zu nehmen“. Wecker und Vollmer erinnern an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs durch eskalierende Mobilmachungen, und Habermas lobt Olaf Scholz, der wegen der Gefahr eines Atomkrieges vor „unkontrollierbarer Eskalation“ warnt.


Nun ist es zwar richtig, dass Eskalation durch blindes Hochrüsten befeuert werden kann. Die Autoren übersehen aber, dass auch das Gegenteil, also allzu zaghafte Antworten auf Übergriffe, eskalierend wirken. Der Ausbruch des Zweiten Weltkriegs nach dem sinnlosen Versuch, Hitler zu beschwichtigen, ist ein Beispiel dafür. Die schwachen Reaktionen der Alliierten auf seine ersten Aggressionen haben ihn zu den folgenden ermutigt. Das könnte bei Putin ähnlich kommen. Wenn er seine bisherigen Eroberungen in einem günstigen „Kompromiss“ behalten kann, wird ihm das weitere Eroberungen schmackhaft machen. Das Risiko würde also durch Zurückweichen nicht sinken, sondern steigen.
Das gilt auch für den Atomkrieg. Russland droht jetzt schon mit ihm. Wenn das wirkt und der Westen sich einschüchtern lässt, wird es das wieder tun. Das kann bis zu nuklearen Warnschlägen über den Meeren führen. Wenn der Westen durch Verzagtheit dazu ermuntert, könnte es sogar in Versuchung geraten, den Widerstand der Ukrainer mit atomaren Gefechtsfeldwaffen zu brechen. Russlands Militärdoktrin erlaubt das. Und je öfter der Westen betont, dass er auf gar keinen Fall in diesen Krieg hineingezogen werden möchte, desto eher dürfte Putin hoffen, dass die NATO ihm einen begrenzten Atomschlag in der Ukraine durchgehen lassen könnte.

Lob der strategischen Uneindeutigkeit​

Ohnehin ist die ständige Versicherung, niemals mit eigenen Soldaten in diesen Krieg einzugreifen, ein Fehler in der Kommunikation. Barack Obama hat dieses Versprechen als Erster gegeben, gleich nach der Invasion der Krim. Für Joe Biden und Olaf Scholz ist es Alpha und Omega.

Habermas nennt das „gut begründet“, und tatsächlich spricht viel dafür, sich in den Ukrainekrieg nicht hineinziehen zu lassen. Es ist aber falsch, das auch zu sagen. Angreifer mit Vernichtungsabsicht werden durch Passivitätsversprechen ermutigt. Deshalb darf ein amerikanischer Präsident oder ein deutscher Kanzler zwar durchaus für sich beschließen, sein Land aus diesem Krieg herauszuhalten. Er sollte das aber nicht hinausposaunen, denn das gibt dem Angreifer das Gefühl der Gefahrlosigkeit. Und es ist nicht von der Hand zu weisen, dass Putin diesen Krieg auch deshalb gewagt hat, weil Scholz und Biden ihm durch ihre Festlegung, nicht einzugreifen, dieses Gefühl vermittelt haben. Mehr strategische Uneindeutigkeit hätte ihn vielleicht vorsichtiger gemacht.
Das dritte Argument der Kritiker lautet: Waffen für die Ukraine sind falsch, denn sie verlängern den Krieg, und mehr Menschen sterben. Hier wäre zu entgegnen: Widerstand fordert zwar Opfer, aber der Verzicht auf Widerstand eben auch. Russische Besatzung ist mörderisch, Butscha hat das gezeigt. Auch auf der besetzten Krim erweist sich jeden Tag, dass Kapitulation vor Leid und Tod nicht schützt. Russland hat diese ukrainische Halbinsel zwar 2014 kampflos erobert, aber seither ist sie blutigem Terror unterworfen. Die Berichte der Vereinten Nationen zeugen davon.

Der Sieg über den Vernichtungswillen​

Außerdem: Das sicherste Mittel, feindliche Haubitzen zum Schweigen zu bringen, sind eigene Haubitzen. Mariupol jedenfalls wäre nicht das Totenfeld, das es heute ist, wenn die Ukraine genug Artillerie gehabt hätte, um die russische Artillerie auf Distanz zu halten.
Die Kritiker der Waffenhilfe haben darauf allerdings eine Entgegnung: Waffen schützen nur, wenn Aussicht auf Sieg besteht. Wenn die Niederlage aber feststeht, sind Opfer sinnlos. Reinhard Merkel, ein Mitautor des Schwarzer-Briefes, hat das im Fernsehen so gesagt: Wenn Waffen etwas bringen sollten, müsse der Krieg gewinnbar sein. Das aber sei „Illusion“. Auch bei Habermas klingt das an. „Ist es nicht ein frommer Selbstbetrug“, fragt er, „auf einen Sieg der Ukraine gegen die mörderische russische Kriegführung zu setzen?“
Auf den ersten Blick scheint das stichhaltig. Russland ist größer als die Ukraine, es ist Atommacht, und wenn man unter einem Sieg die völlige Niederwerfung verstehen wollte, ist es kaum besiegbar. Es gibt aber noch ein anderes Konzept vom Sieg. Es lässt sich aus einem Wort des preußischen Generalfeldmarschalls Helmuth von Moltke ableiten. Der sagte, ein „Sieg“ liege dann vor, wenn „der Wille des Feindes“ gebrochen sei. An diesem Konzept ist wichtig, dass für einen Erfolg der Ukraine nicht Russland als solches „besiegt“ werden muss, sondern nur der „Wille“, der es in diesen Krieg geführt hat: Putins Vernichtungswille. Und anders als Moltke meinte, muss dieser Wille auch nicht „gebrochen“ werden. Es reicht, ihn zu ermüden, bis er sich aufgebraucht hat.

Der Weg ist lang. Wer wie die Ukraine einen übermächtigen, vernichtungswilligen Gegner stoppen will, kann versuchen, ihm jene „Pausen“ abzuringen, zu denen auch ein Todfeind sich manchmal herbeilässt, wenn es schlecht läuft. Dafür aber muss die Ukraine stark genug sein, um sich immer aufs Neue so zu wehren, dass ein Frontalangriff selbst für einen Putin zu teuer wird. Und wenn der dann auf einen langen Auszehrungskrieg setzt, müssen Sanktionen sicherstellen, dass seine Reserven schneller alle sind als die der Ukraine. Dafür werden die Ukrainer und ihre Freunde viele Jahre ringen müssen. Vielleicht bis zu dem Tag, an dem Putins Herrschaft endet.
 

pabeluga

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Cuvo

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Mar 29, 2019
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Die Feministin Alice Schwarzer wünscht sich vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gemäßigtere Töne. „Ich bedauere, dass Selenskyj nicht aufhört zu provozieren“, sagte sie am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in München bei der Vorstellung des Dokumentarfilms „Alice Schwarzer“. Würde Bundeskanzler Olaf Scholz der Einladung Selenskyjs folgen und am 9. Mai nach Kiew reisen, wäre das eine „Provokation ohne Gleichen“. An dem Tag feiert Russland den sowjetischen Sieg über das nationalsozialistische Deutschland im Zweiten Weltkrieg.[...]
„Ich würde mir doch ein bisschen nuanciertere Töne auch aus der Ukraine wünschen“, sagte Schwarzer und betonte: Wenn man die offizielle Politik des Präsidenten „zum Teil fragwürdig“ fände, bedeute das nicht, dass man nicht mit dem Land fühle oder die Opfer ignoriere – „ganz im Gegenteil“.

Aber die gute ist auch selbstkritisch:

„Unser offener Brief hat den Pfropfen aus der Flasche gehauen. Dadurch ist jetzt die Debatte einfach voll losgegangen und das ist gut. Denn über so lebenswichtige Fragen muss man reden.“ Den Brief haben mittlerweile rund 250.000 Menschen unterschrieben. „Es gibt wenig in meinem Leben, was so viel Sinn gemacht hat, wie das Initiieren dieses offenen Briefes.“

Was sagt das über ihr Schaffen aus...?

https://www.faz.net/aktuell/feuille...wirft-selenskyj-provokation-vor-18014219.html

Habe leider bisher erfolglos versucht herauszufinden, warum ein Scholz-Besuch in der Ukraine am 9.5. eine "Provokation ohne Gleichen" wäre. Falls jemand das findet, gerne posten.
 

Johnblaze

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