RaketenAlfred
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Hofreiter bei Lanz sehr basiert gewesen. Hätte nicht gedacht, dass die Grünen die Partei werden in der aktuellen Regierung, die am realpolitischten erscheinen
Fachleute der Ampel sprechen neuerdings von einem „Missverständnis“. Scholz habe nicht ein Sondervermögen plus die Erhöhung des Verteidigungsbudgets angekündigt. Sondern das Sondervermögen bedeute die Erhöhung des Etats von gut 50 auf über 70 Milliarden Euro und damit auf mehr als zwei Prozent vom BIP
Deutsche Sicherheitspolitik bleibt ein MemeLängst hat der 100-Milliarden-Topf andere Begehrlichkeiten geweckt, noch bevor das Parlament ihn eingerichtet hat.
Er sei für Sicherheit in einem breiteren Verständnis gedacht, heißt es jetzt. Zum Beispiel auch für den Zivilschutz, der ebenfalls seit drei Jahrzehnten vernachlässigt wurde. Und für den Schutz ziviler Datennetze gegen Cyberangriffe.
Oder für feministische Außen- und Sicherheitspolitik, denn die sei „kein Gedöns“. Und Kulturpolitik sei auch Sicherheitspolitik, verkündet Claudia Roth.
Bin ich gerade doof, oder ist der deutsche Bundeskanzler nicht in der Lage bei einem Tweet auf korrekte Grammatik zu achten?Es ist ein grausamer Krieg und das Töten von und Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen.
https://www.tagesspiegel.de/politik...usagen-schon-wieder-einkassiert/28239210.html
was für ein mega hurrensohn
Auf eine berichtigende Pressemitteilung verzichtete das Ministerium
Spiegels Ministerium hatte am 14. Juli um 16.43 Uhr eine Pressemitteilung mit dem Titel „Angespannte Hochwasserlage in Rheinland-Pfalz“ verschickt. Darin wurde Spiegel mit den Worten zitiert: „Wir nehmen die Lage ernst, auch wenn kein Extremhochwasser droht.“ Sie appellierte an alle Flussanlieger, die Lage im Blick zu behalten. Insbesondere Campingplatzbetreiber sollten Vorkehrungen treffen. Wie die „Rhein-Zeitung“ unter Berufung auf SMS-Protokolle schreibt, wurde die Pressemitteilung von Spiegel freigegeben. Sie schrieb demnach: „Konnte nur kurz draufschauen, bitte noch gendern CampingplatzbetreiberInnen, ansonsten Freigabe.“
Staatssekretär Manz war E-Mail-Protokollen zufolge schon kurz danach klar, dass der Inhalt der E-Mail falsch war. Er schrieb an Mitarbeiter der Pressestelle, die Pressemitteilung sei „überholt“, es gebe ein „Extremereignis an der Ahr“. Dort sei ein Campingplatz aus der Luft evakuiert worden. Auf die Frage einer Pressesprecherin, ob deswegen nun etwas zu tun sei, antwortete er: „Heute nicht.“ Eine berichtigende Pressemitteilung – dann mit warnendem Inhalt – wurde danach nicht versandt
Die Begründung mit der Erkrankung des Ehemannes und vier Kita/Schul-pflichtigen Kindern ist ja auch die Höhe. Als ob es “normalen” Bürgern nicht auch so gegangen ist bei Corona. Und die können sich keine 4 Wochen nach Südfrankreich verdrücken. Das alleine reicht schon als Rücktrittsgrund.