Neues von der Heimatfront - Der Thread für deutsche Politik III

Krasse Nummer. Falls das irgendwie von Merz/Teilen der CDU oder der AfD so geplant war sicher eines der größten Ränkespiele in der dt Politik des letzten Jahrzehntes.
 
https://www.theeuropean.de/karl-eck...wauf-verfassungsrechtlich-schwankendem-grund/
[...] Der geschäftsführende Chef der Staatskanzlei, Benjamin Immanuel Hoff (LINKE), sieht inzwischen kein Problem mehr darin, wenn die AfD rot-rot-grünen Gesetzen zur Mehrheit verhilft, wenn sie anders nicht zu haben ist. So ausgeführt in der MDR-Sendung „Fakt ist“ am 20. Januar 2020. [...]
Zum Vergrößern anklicken....
Interessant, die Sendung muss ich mir mal anschauen, bin interessiert was ganz genau der werte Herr von der Linken da bezüglich AfD-Stimmen für Mehrheiten die man anders nicht kriegt gesagt hat, bevor die FDP genau das dann gemacht hat.
 
images
 
IP.Saint schrieb:
https://www.theeuropean.de/karl-eck...wauf-verfassungsrechtlich-schwankendem-grund/
[...] Der geschäftsführende Chef der Staatskanzlei, Benjamin Immanuel Hoff (LINKE), sieht inzwischen kein Problem mehr darin, wenn die AfD rot-rot-grünen Gesetzen zur Mehrheit verhilft, wenn sie anders nicht zu haben ist. So ausgeführt in der MDR-Sendung „Fakt ist“ am 20. Januar 2020. [...]
Zum Vergrößern anklicken....
Interessant, die Sendung muss ich mir mal anschauen, bin interessiert was ganz genau der werte Herr von der Linken da bezüglich AfD-Stimmen für Mehrheiten die man anders nicht kriegt gesagt hat, bevor die FDP genau das dann gemacht hat.
Zum Vergrößern anklicken....
Hab jetzt mal reingeschaut, ab ~45:30 kommt die Frage auf was passiert wenn die AfD bei Beschlüssen für rrg zum Mehrheitsbeschaffer gegen CDU und FDP wird.
https://www.mdr.de/tv/programm/video-374958_zc-12fce4ab_zs-6102e94c.html
Er windet sich natürlich schön mit Blödsinn wie "Die AfD hat auch schon in der Vergangenheit (bei rot-rot-grüner Mehrheit) für Beschlüsse gestimmt, das wäre kein Präzedenzfall." (doch, wäre es, weil Mehrheitsbeschaffer) oder "Wir werden bestimmt nicht mit Herrn Höcke ein Gesetz verabschieden das das Holocaust-Mahnmal als Denkmal der Schande bezeichnet" (was hat das mit der Frage zu tun?), erteilt aber definitiv keine Absage als undenkbar, sondern sagt, dass mit einigen AfD-Mitgliedern eine Zusammenarbeit in Sachfragen möglich sein könnte. Was ich vollkommen in Ordnung finde. Ich würde mir aber Politiker mit Eiern und Rückgrat wünschen, die klar sagen "Wenn wir einen Beschluss einbringen, dann weil wir überzeugt davon sind, dass dieser gut ist, und dann ist uns egal mit welchen Stimmen wir den durchbringen."
Ideologie gibt nur eine Richtung vor, der Weg sollte pragmatisch gewählt werden.
 
Die Politiker wirds in absehbare Zeit kaum geben, das wäre quasi das Ende der Karriere ubd der Anfang der nazi Vergleiche. Wer will das schon.
 
esel schrieb:
Krasse Nummer. Falls das irgendwie von Merz/Teilen der CDU oder der AfD so geplant war sicher eines der größten Ränkespiele in der dt Politik des letzten Jahrzehntes.
Zum Vergrößern anklicken....

Merz wird sich mittelfristig mit einer AFD-Koaltion bestimmt sehr dankbar zeigen.
 
"Nach dem Februar kommt der Merz. Die Kanzlerkandidatur bleibt spahnend. Laschet die Spiele beginnen"

 
Du musst dich einloggen oder registrieren, um hier zu antworten.
Zurück
Oben Unten